Die Akte Rosenburg

INHALT



Einleitung

Das Rosenburg-Projekt - Untersuchungsgegenstände und Arbeitsweise der Kommission - Die Rolle der Justiz in der NS-Zeit und in der Bundesrepublik - Das Bundesministerium der Justiz - Amnestie und Verjährung - Die Taten und ihre Täter



ERSTER TEIL

GRÜNDUNG, AUFBAU UND ENTWICKLUNG



I. Justiz unter der Besatzungsherrschaft



1. Die Gesetzgebung der Alliierten

Der Alliierte Kontrollrat - Spaltung der Vier-Mächte-Verwaltung - Der Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher - Die Entwicklung in der SBZ - Hilde Benjamin: Die "Rote Guillotine"



2. Der Nürnberger Juristenprozess

Allgemeine rechtliche Grundlagen - Der Prozess - Der Fall Schlegelberger - Der Fall Rothaug - Aussage Walter Roemer - Rezeption in der Bundesrepublik - Rezeption in der DDR - Fazit



3. Das Problem der Entnazifizierung

Entnazifizierung: Eine amerikanische Erfindung? - Der Fragebogen - Das Instrument der Spruchkammern - Die britische und französische Entnazifizierungspraxis - Die Politik des "Antifaschismus" in der SBZ



4. Die Landesjustizverwaltungen

Zwischen Kontrolle und Neuaufbau: Die alliierte Justizpolitik 1945 - 1949 - Wiedereröffnung der deutschen Gerichte - Die Entstehung der Justizministerien in den Ländern - Bemühungen um die Entnazifizierung des Justizpersonals - Beginn der Verfolgung nationalsozialistischer Gewalttaten





II. Der Aufbau des BMJ 1949 - 1953



1. Die Gründungsväter: Thomas Dehler und Walter Strauß

Liberaler Demokrat und demokratischer Nationalist - Der "immerwährende Staatssekretär" - Auswandererhilfe für Juden und politisch Verfolgte - Nachkriegszeit - Die Wirtschaftsverwaltung der Bizone - Das Rechtsamt des Vereinigten Wirtschaftsgebiets - Dehler und Strauß im Parlamentarischen Rat



2. Das Bundesministerium der Justiz: Neubeginn oder Kontinuität?

Dehlers Weg ins Ministeramt - Die Idee eines "Verfassungsministeriums" - Dehlers persönliches Umfeld im BMJ - Konflikte mit Strauß - Auseinandersetzungen um die Verwendung der Bizonen-Mitarbeiter - Die Herkunft des Gründungspersonals im BMJ - Der Einfl uss des Bundeskanzleramtes unter Hans Globke - Dehlers Umgang mit der NS-Belastung - Die NS-Belastung des BMJ 1949/50 - Hans Winners und die Abteilung Z



3. Kennzeichen der Personalpolitik

"Persilscheine waren nicht zu vermeiden" - Geheimakten des Reichsjustizministeriums - Steigbügelhalter für die Renazifi zierung? - Dr. Robert Krawielicki: Ein Ausnahmefall? - Der Fall Kanter - Der- Heidelberger Kreis - Die Kanzlei Achenbach und der Naumann-Kreis



4. Der Artikel 131: Schlussstrich-Mentalität im Öffentlichen Dienst

Entstehung im Parlamentarischen Rat - "Tausende Beamte rufen in ihrer Not" - Die Rolle des BMJ - Ein Gesetz für die alten Eliten - Adenauer und der Wunsch nach "Normalisierung" Auswirkungen des G 131 und Personalübernahmen im BMJ - Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum G 131





III. Der "Geist der Rosenburg"



1. Die Schatten der Vergangenheit

Die heile Welt der Rosenburg - Amnesie oder Amnestie? - "Eine harte Prüfung für viele": Das Straffreiheitsgesetz vom Dezember 1949 - Straffreiheit für NS-Täter: Das Amnestiegesetz von 1954 - NS-Recht als Gnadenrecht des Bundes? - Die Braunbuch-Diskussion - Die Ausstellung "Ungesühnte Nazijustiz" - Ansätze zur Reform der Juristenausbildung



2. Die Zentrale Rechtsschutzstelle: Eine "Geheimabteilung" des BMJ?

Die Gründung der ZRS - Hans Gawlik: Eine fatale Wahl - Betreuungsarbeit "in aller Stille" - "Graue Eminenz" zum Schutz von Kriegsverbrechern? - Überführung ins Auswärtige Amt - "Zur Warnung an Kriegsverbrecher rechtlich verpflichtet"



3. Das Bundesjustizministerium im Wandel

Der Ulmer Einsatzgruppen-Prozess - Die Zentralstelle in Ludwigsburg - Fritz Schäffer, Ewald Bucher und die Verjährungsdebatte - Der Eichmann-Prozess - Die Spiegel-Affäre 1962 - Fritz Bauer und die Auschwitz-Prozesse 1963 - 1968 - Wandel in der Personalpolitik - Aufhebung der NS-Unrechtsurteile - Sozialdemokratische Justizpolitik nach 1966





ZWEITER TEIL

ABTEILUNGEN UND SACHFRAGEN



I. Die allgemeine Personalentwicklung 1949 - 1973



1. Auswertung der Personaldatenbank

Personelle Entwicklung und Qualifikationen - NS-Mitgliedschaften - Mitarbeiter Reichsjustizministerium - Kriegsteilnahme - Übernahme aus den Zonenverwaltungen und 131er - NS-Strafverfahren



2. Der weitere Geschäftsbereich des BMJ: Der Bundesgerichtshof

Die Aufgabenbereiche - Die Errichtung des BGH - Die Ära Weinkauff - Der zweite Präsident Heusinger - Gleichberechtigung von Mann und Frau - Der Umgang mit Entschädigungsansprüchen: Sinti und Roma



3. Der Geschäftsbereich des BMJ: Der Generalbundesanwalt

Das Personal des GBA - Die Ära Güde - Wolfgang Fränkel: "Schicksal, nicht Schuld …"? - Ludwig Martin: Das geringere Übel?



4. Das Bundesverfassungsgericht

Gründung und Wahl der Verfassungsrichter 1951 - Willi Geiger: Der "heimliche Vorsitzende" des Zweiten Senats - Die weiteren Richter der ersten Stunde - Die Selbstemanzipation des Gerichts





II. Abteilungen und Karrieren im BMJ



1. Die Abteilung I: Bürgerliches Recht

Das Leitungspersonal - Umgang mit der NS-Belastung - Franz Massfeller: Die personifi zierte Kontinuität im Familienrecht - Heinrich von Spreckelsen und Hermann Weitnauer - Der Skandal um Max Merten



2. Die Abteilung II: Strafrecht

Struktur und Mitarbeiter - Herkunft und NS-Belastung - Alle Fäden in Händen: Josef Schafheutle - Ernst Kanter: "Vertrauensmann der Militärjustiz" - "Kommunistische Angriffe" - Schafheutle und die NS-Vergangenheit - Die ungekrönte Ministerialkarriere: Eduard Dreher



3. Die Abteilung III: Wirtschaftsrecht

Struktur und Herkunft des Personals - Die Abteilungsleiter Günther Joël und Ernst Geßler - Thieracks persönlicher Referent im BMJ: Heinrich Ebersberg



4. Die Abteilung IV: Öffentliches Recht

Hohe Kontinuität in Struktur und Personal - NS-Belastung und personelle Entwicklung von 1950 bis 1973 - Der Herrscher: Walter Roemer - "Bei keiner dieser Hinrichtungen zugegen" - "Mörder der Geschwister Scholl" - Vorwürfe von Simon Wiesenthal - Hermann Maassen und Kai Bahlmann





III. Das NS-Erbe und die Gesetzgebung in der Bundesrepublik



1. Die Strafrechtsreform

Wiederherstellung des Analogieverbots durch die Alliierten - "Bereinigung" des StGB und Gesamtreform - Diskussion über die Todesstrafe - Der strafrechtliche Schutz des Lebens - Strafbarkeit der Homosexualität



2. Das Staatsschutzstrafrecht nach 1949

Staatsschutz im NS-Staat ¿- Reformen nach 1949 - Der Einfluss des Grundgesetzes auf das Staatsschutzstrafrecht - Friedensverrat - Hoch- und Landesverrat - Neue Tatbestände: Staatsgefährdung - Prozessuale Besonderheiten des Staatsschutzstrafrechts - Die Reform 1968



3. Die Reform des Jugendstrafrechts

Das Reichsjugendgerichtsgesetz 1923 - Der Weg zum RJGG 1943 - Das Faktotum des Ministeriums: Karl Lackner - Das Jugendgerichtsgesetz von 1953 - Die parlamentarischen Beratungen - Jugendstrafrechtspolitik auf der Rosenburg



4. Die "kalte Amnestie": Parlamentarische Panne oder perfider Plan?

Das Einführungsgesetz zum Ordnungswidrigkeitengesetz von 1968 - Sinn und Zweck eines Ordnungswidrigkeitenrechts - Auswirkungen auf die Verjährung - Die Vorahnung - Der Kampf vor dem Bundesgerichtshof - Die Entscheidung - Die Folgen der Katastrophe - Hat Dreher "gedreht"?



5. Streng geheim: Das V-Buch

Ein "Kriegsbuch" für den Notfall - "Ermächtigung mit Gesetzeskraft": Das Versagen des BMJ als Hüterin der Verfassung - Tiefe Einschnitte in die Gerichtsverfassung - Das Geheimnis wird gelüftet - Umdenken unter Heinemann - Eine Notstandsregelung auf gesetzlicher Grundlage



6. Die Aufhebung der Erbgesundheitsurteile

Rassenhygiene und Vernichtung - Franz Massfeller: "Im Dienst einer großen Sache" - Die Entwicklung nach 1990 - Entscheidung unter Schmidt-Jortzing



7. Die Wehrstrafgerichtsbarkeit: Verbotene Pläne alter Wehrmachtrichter

Das Netzwerk der Wehrmachtrichter - Ein neues Wehrstrafrecht für die Bundeswehr? - Das Wehrstrafgesetz - Die Flucht des BMJ aus der Verantwortung - Personalpolitik für die Wehrstrafgerichtsbarkeit: Joachim Schölz - Gesucht: Geeignete Wehrrichter - Das Ende



Schlussbetrachtungen





ANHANG



Anmerkungen

Quellen- und Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Bildnachweis

Personenregister